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Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Etoile, Patrick Schürfeld, Wühlischstr. 32, 10245 Berlin
vom 14. April 2005
1. Allgemeines
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der Firma Etoile und dem Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
Die Firma Etoile ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den dann noch gültigen alten Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Angebot
Unsere Angebote und Mediadaten sind unverbindlich. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich. Die Mediadaten sowie der jeweilige Katalog verliert mit Erscheinen einer Neuausgabe seine Gültigkeit.
3. Anzeigen in der Printausgabe des Etoiles
Die Firma Etoile behält sich vor, Anzeigenaufträge nach eigenem Ermessen abzulehnen. Die Ablehnung wird dem Auftraggeber unverzüglich mitgeteilt.
Die Firma Etoile wird versuchen, die Wünsche des Auftraggebers bzgl. der Erscheinung einer Anzeige innerhalb einer bestimmten Ausgabe sowie bzgl. der Platzierung der Anzeige innerhalb des Heftes zu erfüllen, übernimmt hierfür jedoch keine Garantie.
Die Firma Etoile ist dazu berechtigt, Anzeigen die nicht deutlich als solche zu erkennen sind, mit den Worten „Anzeige“ zu versehen.
4. Haftung für Anzeigen in der Printausgabe des Etoiles
Die Firma Etoile übernimmt keinerlei Haftung für Inhalt und Aussehen einer Anzeige. Der Auftraggeber stellt die Firma Etoile von der Prüfung der rechtlichen Zulässigkeit des Abdrucks der Anzeige frei. Kosten, die sich aus dem Abdruck einer rechtlich unzulässigen Anzeige ergeben, werden dem Auftraggeber in Rechnung gestellt.
5. Lieferung, Fälligkeit und Zahlung, Verzug
a) Anzeigen in der Printausgabe des Etoiles
Der Besteller kann den Anzeigenpreis per Verrechnungsscheck, Lastschrift oder per Barzahlung begleichen. Bei Rechnungsbeträgen über 50 Euro ist für Bestandskunden (mehr als 3 geschaltete Anzeigen bei fristgemäßer Bezahlung) auch die Begleichung ab Rechnungsstellung möglich.
Der Rechnungsbetrag wird innerhalb von zwei Wochen nach Rechnungsstellung fällig. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist die Firma Etoile berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Firma Etoile ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, z.B. durch die Rückgabe einer Lastschrift, ist die Firma Etoile berechtigt, diesen geltend zu machen.
Die Mahngebühr beträgt 2,50 Euro.
Bei länger anhaltendem Verzug von mehr als 8 Wochen ist die Firma Etoile berechtigt, den Onlinezugang des Kunden zu sperren. Des Weiteren werden bis zur Bezahlung der fälligen Rechnungsbeträge keine weiteren Anzeigen angenommen.
b) Shop-Angebot des Etoiles
Der Mindestbestellwert beträgt 15 Euro. Wird dieser Betrag unterschritten, berechnen wir einen Mindermengenzuschlag von 5 Euro. Alle unsere Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 16% bzw. 7%. Es bleibt uns vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Versandkostenanteil: Für jede Bestellung berechnen wir einen Versandkostenanteil für Porto und Verpackung von 3,50 Euro. Wenn wir Ihre Bestellung aus technischen Gründen in mehreren Teilen ausliefern, berechnen wir den Versandkostenanteil selbstverständlich nur einmal.
Der Besteller kann den Kaufpreis (unter den im Bestellformular näher angegebenen Bedingungen) per Vorauskasse, Verrechnungsscheck, Lastschrift oder Nachnahme oder per Barzahlung bei Abholung zahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die Firma Etoile berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls der Firma Etoile ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die Firma Etoile berechtigt, diesen geltend zu machen.
6. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist (für Beförderungsprobleme haften wir nicht) kommt bei Neukunden nach Gutschrift des Rechnungsbetrages auf unserem Konto, bei Stammkunden oder bei Lieferung per Nachnahme innerhalb von 48 Stunden zum Versand. Ist die Ware bei Bestellung nicht vorrätig, bemühen wir uns um schnellstmögliche Lieferung. In diesem Fall werden Sie von uns über die Verzögerung umgehend in Kenntnis gesetzt und können von Ihrer Bestellung zurücktreten. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von uns nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei Nichteinhaltung der Lieferfrist aus anderen als den oben genannten Gründen ist der Käufer berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist mit Ablehnungsandrohung zu setzen und nach deren erfolglosem Ablauf hinsichtlich der im Vertrag befindlichen Lieferung oder Leistung vom Vertrag zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit der Lieferung auf Unvermögen des Herstellers oder unseres Zulieferers, so können sowohl wir als auch der Käufer vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 2 Monate überschritten ist. Schadensersatzansprüche wegen Verzug oder Unmöglichkeit bzw. Nichterfüllung, auch solche, die bis zu Rücktritt vom Vertrag entstanden sind, sind ausgeschlossen. Es sei denn, dass ein gesetzlicher Vertreter der Firma Etoile vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
7. Rückgaberecht
Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen den Vertrag widerrufen. Sofern der Bestellwert mehr als 40,00 € beträgt, erstattet die Firma Etoile die Kosten der Rücksendung. Die Rücksendung wird von uns nur angenommen, wenn sie ausreichend frankiert wurde und in ungebrauchtem, original verpackten und unbeschädigtem Zustand ist. Es wird darauf hingewiesen, dass die Firma Etoile ggf. eine durch der Ingebrauchnahme der Sache entstandene Wertminderung ein behalten kann.
8. Gefahrübergang
Die Gefahr geht mit Absendung der Ware durch Etoile auf den Käufer über.
9. Gewährleistung
a) Anzeigen in der Printausgabe des Etoiles
Bei fehlerhaftem oder unleserlichen Abdruck einer Anzeige, die an einen Termin gebunden ist, hat der Auftraggeber Anspruch auf einen angemessenen Preisnachlass. Ansonsten hat die Firma Etoile während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung.
Sollte die Printausgabe des Etoiles verspätet ausgeliefert werden und nicht spätestens am Samstag vor dem Stichtag einer an einen Termin gebundenen Anzeige erschienen sein, wird diese Anzeige nicht in Rechnung gestellt.
b) Shop-Angebot des Etoiles
Die Firma Etoile gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Im Falle offener Mängel müssen diese innerhalb von 10 Tagen nach Entdeckung schriftlich bei uns gemeldet werden, ebenso versteckte Mängel. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistung beträgt 6 Monate ab Auslieferung. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden.
Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den normalen Verschleiß oder die Abnutzung. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die gelieferte Ware verändert.
Die Firma Etoile hat während der Gewährleistungspflicht das Recht auf kostenlose Nachbesserung. Ein teilweiser oder vollständiger Austausch des Artikels ist zulässig.
Werden Mängel innerhalb angemessener Frist nicht behoben, so hat der Käufer Anspruch auf Wandlung oder Minderung. Es gilt § 476a BGB.
10. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Etoile.
11. Datensicherheit
Ihre persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) machen wir darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß § 33 (BDSG) verarbeitet und gespeichert werden. Sollten Sie eine Speicherung Ihrer Daten nicht wünschen, nehmen Sie bitte zu uns Kontakt auf. Wir werden Ihre Daten dann selbstverständlich sofort löschen.
12. Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist der Sitz der Firma Etoile. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ich habe die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Etoiles verstanden und stimme diesen zu.
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